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Digitale Dienste Gesetz DDG ersetzt das Telemediengesetz TMG

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) hat das Telemediengesetz (TMG) am 14. Mai 2024 abgelöst. Aus diesem Grund sollten alle Websitebetreiber ihre Impressums- und Datenschutzerklärungen auf Aktualität überprüfen. Falls im Impressum oder in der Datenschutzerklärung noch Verweise auf das TMG oder das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) enthalten sind, ist eine Anpassung erforderlich. Verweise auf veraltete Gesetze könnten andernfalls zu Abmahnungen…

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Umgang mit sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen im Digital Services Act

Der Digital Services Act (DSA) der EU klassifiziert Online-Plattformen oder Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen monatlich aktiven Nutzern in der EU als sehr große Online-Plattformen (VLOP) oder sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs). Diese Dienste müssen die strengsten Regeln des DSA einhalten, um potenzielle Risiken zu minimieren. Die Europäische Kommission hat damit begonnen, basierend auf den…

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Verfahren gegen Apple – Verstoß gegen Wettbewerbsregeln?

Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen Apple eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen die neuen Vorschriften für große Online-Plattformen zu überprüfen. Im Fokus steht, ob Apple seiner Verpflichtung nachkommt, Nutzern gebührenfreien Zugang zu Softwareangeboten außerhalb des firmeneigenen App Stores zu ermöglichen. Laut der Brüsseler Behörde könnte dem US-Technologiekonzern bei Nichteinhaltung der Regeln eine Milliardenstrafe drohen.…

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